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Im Rahmen dieser Maßnahme werden Projekte gefördert, die die strukturellen Aufnahme- und Schutzkapazitäten direkt oder in unmittelbarer Nähe von Herkunftsregionen sowie in relevanten Drittstaaten aufbauen. Dies erfolgt mittels Finanzierung von Infrastruktur, Equipment als auch durch Aus- und Weiterbildung von benötigtem Personal und Weitergabe von Best-Practice. Der Fokus liegt auf dem Kapazitätsaufbau in den Bereichen Sicherheit und funktionierende Asylsysteme, Schutzmechanismen und Infrastruktur für Unterstützungsleistungen der Flüchtlingszielgruppe, aber auch im Bereich der Good Governance. Um den Schutz vor Ort auszubauen und die Notwendigkeit für irreguläre Weiterwanderung zu minimieren, sollen Maßnahmen zur Unterstützung für Herkunfts-, Erstaufnahme- und Transitländer umgesetzt und eine Verbesserung der Lebensbedingungen sowohl für (potentielle) Flüchtlinge bzw. Verdachtsfälle von Menschenhandel als auch für die lokale Aufnahmegesellschaft geschaffen werden.

Im Rahmen dieser Maßnahme werden Projekte gefördert, die Anreize zur freiwilligen Rückkehr durch Reintegrationsprogramme zum Inhalt haben. Dies soll erfolgen, indem wirksame Unterstützungsleistungen nach der Ankunft im Herkunftsland aufgebaut werden. Zielsetzung ist, den Anreiz und die Effektivität der freiwilligen Rückkehr zu steigern und Lebensperspektiven vor Ort zu ermöglichen. Zudem wird der Aufbau eines effektiven Monitoringsystems zur Überprüfung der Wirksamkeit von Maßnahmen angestrebt. Weiters sollen die Herkunftsstaaten beim Kapazitätenaufbau zur Wiedereingliederung von Rückkehrern unterstützt werden. Darüber hinaus werden folgende Zielsetzungen verfolgt: Ausbau von nationalen Systemen zur sicheren Datenübermittlung an Partnerorganisation im Bereich freiwillige Rückkehr und Reintegration und die Förderung der Nutzung europäischer Systeme (RIAT) Unterstützung von Herkunftsstaaten beim Kapazitätsaufbau zur Wiedereingliederung von Rückkehrern zur Förderung der Eigenverantwortung Förderung der Wirksamkeit von Reintegration durch die Verknüpfung mit durch andere Finanzinstrumenten unterstützten Entwicklungshilfeprojekten Koordinierung der Reintegrationsprogramme mit bereits bestehenden Maßnahmen auf EU-Ebene, um die Rückführungsquoten aus der EU zu erhöhen Bestmögliche Nutzung des Unterstützungsangebot von FRONTEX in sämtlichen iZm. der freiwilligen Rückkehr stehenden Rückkehr-Belangen (freiwillige Rückkehr, Reintegration)

Gegenstand dieses Bundesgesetzes sind Maßnahmen und Initiativen, die zur Erreichung folgender Zielsetzungen beitragen: Erhaltung, Förderung und Verbesserung der Gesundheit der Bevölkerung im ganzheitlichen Sinn und in allen Phasen des Lebens. Aufklärung und Information über vermeidbare Krankheiten sowie über die die Gesundheit beeinflussenden seelischen, geistigen und sozialen Faktoren. Maßnahmen und Initiativen, die in den Aufgabenbereich der gesetzlichen Sozialversicherung fallen, bzw. auf Grundlage anderer gesetzlicher Bestimmungen durchgeführt werden, sind nicht Gegenstand dieses Bundesgesetzes.

Die gezielte Förderung von Projekten soll der Integration von Menschen mit einer langfristigen Perspektive in Österreich dienen. Die im Rahmen der nationalen Integrationsförderug sowie der Kofinanzierung für Projekte im Rahmen des Asyl-, Migrations- und Integrationsfonds umgesetzten Projekte dienen der besseren Integration von drittstaatsangehörigen MigrantInnen, EU-BürgerInnen bzw. Personen nicht-deutscher Muttersprache sowie Asylberechtigten und subsidiär Schutzberechtigten. Die Maßnahmen dienen der Umsetzung des Nationalen Aktionsplans für Integration (NAP.I) und sind daher auf die NAP.I-Handlungsfelder abgestimmt.

Im Rahmen dieser Maßnahme werden Projekte gefördert, die die Erhebung von Informationen über die Situation in den Herkunftsländern von Asylbewerbern zum Inhalt haben. Diese Informationen werden kontinuierlich analysiert, um ein umfassendes Bild zu erhalten. Anschließend werden die Ergebnisse in einer gemeinsamen Herkunftsländerinformationsdatenbank veröffentlicht oder bereitgestellt und mit anderen EU-Mitgliedsstaaten ausgetauscht und abgeglichen. Bei Bedarf werden Fact-Finding-Missionen durchgeführt, um Empfehlungen zur möglichen Verbesserung von Schutzmaßnahmen und Perspektiven vor Ort zu formulieren. Es wird angestrebt, Mechanismen auszubauen, die eine effiziente Aktualisierung, Qualitätssicherung und bedarfsorientierte Bereitstellung der Informationen gewährleisten, um eine hohe Qualität im Verfahren sicherzustellen. Diese Arbeit erfolgt sowohl auf nationaler als auch auf europäischer Ebene in Zusammenarbeit mit anderen Herkunftslandinformationseinheiten der Mitgliedsstaaten und der EASO. Des Weiteren werden Befragungsprojekte in den Herkunftsländern durchgeführt, um quantitative Daten zur aktuellen Lage vor Ort zu erheben. Dies ermöglicht eine fundierte Analyse und Planung von Schutzmaßnahmen und Unterstützungsleistungen.

Im Rahmen dieser Maßnahme werden Projekte angestrebt, die die Schulung der Mitarbeiter in der Asylverwaltung zum Inhalt haben. Die Inhalte sollen die Beschleunigung der Herbeiführung von Rechtssicherheit für die Zielgruppe unter Einhaltung der nationalen und EU-rechtlichen Vorgaben und die Sicherstellung der qualitativ hochwertigen und humanen Abwicklung der Verfahren zum Inhalt haben.

Verschiedene Förderungen von Einzelpersonen und/oder Vereinen im Rahmen der Zuständigkeit des BMSGPK.

Im Rahmen dieser Maßnahme werden folgende Inhalte gefördert: Maßnahmen der Öffentlichkeitsarbeit, Mitgliedschaft zu gemeinnützigen Einrichtungen für einschlägige Forschung zur Erfüllung der Aufgaben der Sozialversicherung Mitwirkung an der Planung nach dem Gesundheits-Zielsteuerungsgesetz und Mitfinanzierung von Reformpoolprojekten Förderung und Unterstützung von gemeinnützigen Einrichtungen, die der Verhütung oder Früherkennung von Krankheiten, der Verhütung von Unfällen (außer Arbeitsunfälle), der Sicherstellung ärztlicher Hilfe und Betreuung von Kranken sowie Förderung der Niederlassung von Vertragsärzten und Vertragsgruppenpraxen in medizinisch schlecht versorgten Gebieten verwendet werden Maßnahmen der Gesundheitsförderung und Prävention Maßnahmen der Krankheitsverhütung wie Gesundheitsfürsorge, Bekämpfung der Volkskrankheiten und der Zahnfäule sowie Stärkung der Gesundheitskompetenz Finanzierung von Gesundheitsreformprojekten aus dem Innovations- und Zielsteuerungsfonds der Österreichischen Gesundheitskasse (ab 1.1.2020) Beteiligung an den Gesundheitsförderungsfonds nach dem Gesundheits-Zielsteuerungsgesetz Beteiligung am Fonds für Vorsorge(Gesunden)untersuchungen und Gesundheitsförderung