Entgelterhöhungen für Pflege- und Betreuungspersonal; BGLD Link zur Förderung kopieren

  • Die demografische Entwicklung zeigt ein Ansteigen der älteren Bevölkerung. Mit einer älteren Bevölkerung geht auch ein erhöhter Pflege- und Betreuungsbedarf und damit ein vermehrter Bedarf an Pflegeleistungen einher. In diesem Zusammenhang ist es erforderlich, eine bessere Bezahlung des Personals im Pflegebereich sicherzustellen. Der entsprechende Personalbedarf soll in den kommenden Jahren gedeckt werden, damit die Bevölkerung im Burgenland auch weiterhin mit qualitativ hochwertigen Pflegeleistungen versorgt werden kann. Dies soll über eine Entgelterhöhung erreicht werden. Ein höheres Entgelt zeugt von einer gesteigerten Wertschätzung für die berufliche Tätigkeit, die sich wiederum positiv auf die Arbeitszufriedenheit auswirkt.

    Das Bundesgesetz über einen Zweckzuschuss an die Länder für die Jahre 2022 und 2023 für die Erhöhung des Entgelts in der Pflege (Entgelterhöhungs-Zweckzuschussgesetz – EEZG), BGBl. I Nr. 104/2022, in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 170/2023, welches mit Ablauf des 31.12.2025 außer Kraft getreten ist, sah für die Jahre 2022 und 2023 eine Entgelterhöhung für das Pflege- und Betreuungspersonal nach dem Gesundheits- und Krankenpflegegesetz (GuKG), BGBl. I Nr. 108/1997, sowie der Angehörigen der Sozialbetreuungsberufe gemäß Art. 15a B-VG zwischen dem Bund und den Ländern über Sozialbetreuungsberufe, BGBl. I Nr. 55/2005, vor.
  • Das Bundesgesetz, mit dem ein Pflegefonds eingerichtet und ein Zweckzuschuss an die Länder zur Sicherung und zum bedarfsgerechten Aus- und Aufbau des Betreuungs- und Pflegedienstleistungsangebotes in der Langzeitpflege für die Jahre 2011 bis 2028 gewährt wird (Pflegefondsgesetz – PFG), BGBl. I Nr. 57/2011, in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 170/2023, sieht gemäß § 3 Abs. 2 Z 3 die Fortführung der Erhöhung des Entgelts von Pflege- und Betreuungspersonal sowie der Angehörigen der Sozialbetreuungsberufe, die im Sinne des § 3 Entgelterhöhungs-Zweckzuschussgesetz – EEZG, BGBl. I Nr. 104/2022 in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 13/2023, im Jahr 2023 erbracht wurde, vor.

    Das Land Burgenland kann als Träger von Privatrechten eine Förderung an Mitteln nach dem PFG zur Erhöhung des Entgelts von Pflege- und Betreuungspersonal gewähren.
  • Für die nähere Ausgestaltung der Förderleistung, insbesondere zur Bestimmung der Fördervoraussetzungen und zur Festlegung der Förderhöhe wurden die nachstehenden Richtlinien erlassen.

Bei Fragen wenden Sie sich an:

Amt der Burgenländischen Landesregierung, Abteilung 6 - Soziales und Pflege
Europaplatz 1, 7000 Eisenstadt
057-600/2680
post.a6@bgld.gv.at

Die Förderwerber sind verpflichtet, auf Verlangen der Abteilung 6 - Soziales und Pflege des Amtes der Burgenländischen Landesregierung alle Auskünfte zu erteilen, die mit der außerordentlichen Entgelterhöhung in Zusammenhang stehen, Einsicht in Bücher und Belege sowie in sonstige zur Überprüfung dienende Unterlagen zu gestatten und eine Besichtigung an Ort und Stelle zuzulassen. Die Förderwerber sind verpflichtet, sämtliche Unterlagen bis zum Ablauf von zehn Jahren nach Ende des Kalenderjahres der Auszahlung, sicher und geordnet aufzubewahren sowie den Berichtspflichten nachzukommen.

Rechtsgrundlage

Pflegefondsgesetz – PFG
Weiterführende Informationen zu den Rechtsgrundlagen:

Leistungsart

Förderungen - Direkte Förderungen
  • Förderung richtet sich an Erbringer von Sachleistungen

Referenznummer

1061977

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