COVID-19-Gesetz-Armut (Kinderzuwendung und Energiekostenzuschuss)

Nach dem COVID-19-Gesetz-Armut können Zuwendungen an Kinder in Sozialhilfe- bzw. Mindestsicherungshaushalten und Energiekostenzuschüsse an Haushalte bei vorliegendem Sozialhilfe- bzw. Mindestsicherungsbezug geleistet werden. Gemäß BGBl. I Nr. 135/2020 können 100 Euro pro Kind und bis zu 100 Euro pro Haushalt ausgeschüttet werden.

Dem BMSGPK ist die widmungsgemäße Verwendung der Zuwendungen durch die Vorlage von Zwischenabrechnungen bzw. einer Endabrechnung nachzuweisen (Anzahl der unterstützten Kinder/Haushalte/Gesamtvolumen, etc. …) nachzuweisen (s. Punkt 5 der Richtlinien).

Das BMSGPK kann eine Kontrolle der von den Ländern gemeldeten Kosten durchführen (s. Punkt 5.6. der RL)

Rechtsgrundlage

COVID-19-Gesetz-Armut, BGBl. I Nr. 135/2020; Richtlinien für die Gewährung von Zuwendungen an Sozialhilfe- bzw. Mindestsicherungsbezieher/innen gemäß dem COVID-19-Gesetz-Armut (Stand 19.01.2021)
Weiterführende Informationen zu den Rechtsgrundlagen:

Leistungsart

Förderungen/Transferzahlungen

Budgetiertes Volumen

Volumen nicht bekannt

Wirkungsziele

Erhöhung der ökonomischen und gesellschaftlichen Beteiligung von armutsgefährdeten und von Ausgrenzung bedrohten Personen, die nur begrenzt am ökonomischen und gesellschaftlichen Leben teilnehmen können.
Erhöhung der ökonomischen und gesellschaftlichen Beteiligung von armutsgefährdeten und von Ausgrenzung bedrohten Personen, die nur begrenzt am ökonomischen und gesellschaftlichen Leben teilnehmen können

Referenznummer

1053529