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Breitband-Top-Up-Förderung des Landes Salzburg

Leistungsgegenstand

Wie in der Salzburger Breitbandstrategie festgehalten, gewährt das Land Salzburg im Rahmen der Breitbandstrategie BBA2020 des Bundes für die Richtlinie Access und Leerrohr eine TOP-UP Förderung in Höhe von bis zu 25%.

Förderungsgegenstand sind Investitionsvorhaben betreffend:

1. Access:

  • den Ausbau von Zugangsnetzen der nächsten Generation (NGA-Netze). Darunter fallen insbesondere die wesentliche Verbesserung der Anbindung von Privathaushalten, von öffentlichen Bildungseinrichtungen und Unternehmen, wie auch die wesentliche Verbesserung der Anbindung von Mobilfunkbasisstationen;
  • die Modernisierung des Breitbandgrundversorgungsnetzes hin zu einem NGA-Netz.

2. Leerrohr:

  • die Errichtung von Leerrohren mit oder ohne Kabel, durch welche der Lückenschluss bei der flächendeckenden Errichtung von NGA-fähigen Breitbandinfrastrukturen unterstützt wird. Längerfristig sollen die geförderten Investitionen dem Einsatz von Glasfasern dienen.

Die Förderung bezieht sich sowohl auf die Gebietserschließung als auch auf die Anbindung von Privathaushalten, öffentlichen Bildungseinrichtungen und Unternehmen. Der geförderte Streckenabschnitt muss sich in ein überregionales Konzept zur Errichtung eines NGA-Netzes einfügen und die entsprechenden technischen Parameter erfüllen.

Leistungsgeber

  • Amt der Salzburger Landesregierung
  • Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie

Zuständigkeit

Bewilligende Stelle:

Amt der Salzburger Landesregierung

Referat 20408 Ländliche Entwicklung und Bildung

Fanny-von-Lehnert-Straße 1

5010 Salzburg

laendliche.entwicklung@salzburg.gv.at

Voraussetzungen

Voraussetzung für den Erhalt der Top-Up-Förderung des Landes Salzburg ist ein im Rahmen des Access- oder Leerrohr-Förderprogrammes abgeschlossener Fördervertrag mit der Abwicklungsstelle des Bundes (FFG).

Förderungswerber:

Förderungswerber im Sinne dieser SRL sind Bewerber um zweckgebundene Zuwendungen iSd §4a TKG, die zumindest Bereitsteller von Kommunikationsnetzen iSd §3 Z.2 TKG sind.

Sofern es sich beim Bewerber nicht um eine Gemeinde handelt, die sich für einen Zweckzuschuss iSd § 4a zweiter Gedankenstrich TKG für die Errichtung oder den Betrieb von Leerrohren zum Lückenschluss bei der flächendeckenden Errichtung von Hochgeschwindigkeitsnetzen für die elektronische Kommunikation bewirbt, können Förderungen im Sinne des § 4a erster Gedankenstrich TKG an außerhalb der Bundesverwaltung stehende natürliche oder juristische Personen (inkl. Gemeindeverbände) mit Niederlassung in Österreich gewährt werden.

Förderungsgebiet:

Das Förderungsgebiet umfasst jene Teile des österreichischen Bundesgebiets, wo auf Basis von Markterhebungen keine Breitband-Hochleistungszugänge verfügbar sind, beziehungsweise wo nach Konsultation der Betreiber auch in den nächsten drei Jahren, unter Nutzung sämtlicher regulatorischer Mittel sowie vorhandener geeigneter Infrastrukturen für Kommunikationslinien, kein entsprechender Ausbau von Breitband-Hochleistungszugängen vorauszusehen ist.

Das Förderungsgebiet ist aus der Breitbandkarte ersichtlich, die von der haushaltsführenden Stelle des BMVIT im Zuge eines Aufrufs zur Einreichung (Call) veröffentlicht wird (GIS-Datensätze).

Die genauen Voraussetzungen für die Leistungszuerkennung sind in der jeweiligen Richtlinie ersichtlich.

Benötigte Unterlagen

  • Förderungsantrag
  • Kopie des bei der Abwicklungsstelle des Bundes (FFG) eingereichten Antrags inkl. vollständiger Beilagen
  • Kopie des mit der Abwicklungsstelle des Bundes (FFG) abgeschlossenen Fördervertrags

Termine und Fristen

Die Antragstellung kann nach Abschluss eines Fördervertrags mit der Abwicklungsstelle des Bundes (FFG) erfolgen.

Zusätzliche Informationen

Externe Informationsseiten

https://www.salzburg.gv.at/themen/wirtschaft/breitband/breitband-austria

https://www.bmvit.gv.at/telekommunikation/breitband/foerderungen/index.html

Rechtsgrundlage
Sonderrichtlinie des BMVT für Breitband Austria 2020_Leerverrohrungsprogramm (BBA2020_LeRohr) vom September 2018, Zahl: GZ BMVIT-630.075/0027-III/Stabst.IKI/2018 ; Sonderrichtlinie des BMVIT für Breitband Austria 2020_Access (BBA2020_A) vom Februar 2018, Zahl: GZ BMVIT-630.075/0002-II/Stabst.IKI/2018
Weiterführende Informationen zu den Rechtsgrundlagen:
Kosten und Zahlungen

Die Förderhöhe errechnet sich aus der jeweils entstehenden Deckungslücke des Projektes (Projektkosten abzgl. Förderbeitrag des Bundes und abzgl. Eigenbeitrag des Förderwerbers).

Auf die Gewährung dieser Förderung besteht kein Rechtsanspruch. Die Förderungen werden nach Maßgabe der jährlich für diese Maßnahme zur Verfügung stehenden Finanzmittel des Landes Salzburg gewährt.

Die Landesförderung wird entsprechend reduziert, wenn die Finanzierungslücke geringer als die Summe der Bundes- und Landesförderung ist.

Leistungskontrolle

Die Auszahlung der Förderung erfolgt nach Absprache mit der Abwicklungsstelle des Bundes, welche die Leistungskontrolle durchführt.

Leistungsart
Förderungen/Transferzahlungen
Angebot ist abrufbar bis
unbegrenzt

Bei Rückfragen zu diesem Leistungsangebot kann folgende Referenznummer relevant sein: 1044577

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