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Leerverrohrungsförderung für ultraschnelles Breitband-Glasfaser-Internet (FTTH)

Leistungsgegenstand

Gegenstand der Förderung im Rahmen des Programms „Leerverrohrung für Breitband FTTH" sind die einmaligen Kosten für die zur Errichtung und Herstellung von FTTH-Anschlüssen notwendige passive Infrastruktur. Ausgangspunkt dieser Errichtung ist der nächstgelegene POP des FTTH-Zugangs-Providers (Leitungsprovider oder Internetprovider), Endpunkt ist der Endkundenübergabepunkt. Förderbare Kosten sind Investitionskosten für den Ausbau von Leerrohrsystemen mit und ohne Kabel. Darunter fallen insbesondere Kosten für Tiefbauarbeiten (Grabungsarbeiten inkl. Wiederherstellung), Kosten für die Leerverrohrung (wie Sub-Ducts, Mikrorohre usw.) inklusive Verlegung, Kosten für LWL-/Glasfaserkabel inklusive Einblasen und Spleißen, Kosten für Faserverteiler inklusive deren Einbau, Kosten für passive Einrichtungen von Verteilern und Ortszentralen.

Voraussetzungen für die Leistungszuerkennung

a) FörderungswerberInnen
Förderungswerber sind Bewerber um zweckgebundene Zuwendungen i.S.d. § 4a TKG, die zumindest Bereitsteller von Kommunikationsnetzen i.S.d. § 3 Z 2 TKG sind.

Sofern es sich beim Bewerber nicht um eine Gemeinde handelt, die sich für einen Zweckzuschuss i.S.d. § 4a 2. Gedankenstrich TKG für die Errichtung oder den Betrieb von Leerrohren zum Lückenschluss bei der flächendeckenden Errichtung von Hochgeschwindigkeitsnetzen für die elektronische Kommunikation bewirbt, können Förderungen im Sinne des § 4a 1. Gedankenstrich TKG an außerhalb der Bundesverwaltung stehende natürliche oder juristische Personen (inkl. Gemeindeverbände) mit Niederlassung in Österreich gewährt werden.

 b) Förderungsvoraussetzungen
Für die Anerkennung der Kosten im Rahmen der „Leerverrohrung für Breitband FTTH“ sind folgende Voraussetzungen zu erfüllen:

  • Ein abgeschlossener Fördervertrag mit der Abwicklungsstelle des Bundes (BMVIT/FFG) im Rahmen des Leerverrohrungsprogrammes BBA2020_LeRohr.
  • Schwerpunkt Last Mile FTTH, d.h. 50% der Kosten müssen im Bereich der Last Mile (FTTH) liegen.
  • Der Anschluss muss mittels Glasfaser (FTTH) realisiert werden können und technisch einen Ausbau der Anschlussbandbreite auf mindestens 1 Gbit/s symmetrisch dediziert für den zukünftigen Endkunden (kein Sharing mit anderen Kunden, keine Überbuchung des Anschlusses) ohne zusätzliche Leitungsbauarbeiten ermöglichen.
  • Förderbar sind nur jene Kosten, die unmittelbar mit der geförderten Leistung in Zusammenhang stehen und in jenem Ausmaß, als sie zur Erreichung des Förderungsziels unbedingt erforderlich sind. Das sind alle dem geförderten Vorhaben zurechenbaren Ausgaben bzw. Aufwendungen, die direkt, tatsächlich und zusätzlich zum herkömmlichen Betriebsaufwand während der Dauer des geförderten Vorhabens entstehen. Vorarbeiten wie z.B. die Einholung von Genehmigungen oder die Erstellung von Durchführbarkeitsstudien gelten nicht als Beginn des Vorhabens. Als frühester Zeitpunkt für die Kostenanerkennung gilt das von der Abwicklungsstelle des Bundes in ihrem Bestätigungsschreiben über die Annahme des Förderungsansuchens genannte Datum. Förderbare Aufwendungen des Förderungsnehmers sind mit geeigneten und den gesetzlichen Vorschriften entsprechenden Originalbelegen auf Ersuchen nachzuweisen, externe Kosten durch Rechnungen, die den gesetzlichen Vorschriften entsprechen.
  • Die Förderungen im Rahmen der Landesrichtlinien werden ausschließlich unter der Bedingung gewährt, dass das zu fördernde Projekt auch im Rahmen des Leerverrohrungsprogrammes BBA2020_LeRohr eingereicht, positiv bewertet und ein Förderangebot seitens der Förderabwicklungsagentur des Bundes gelegt wurde.
Verantwortliche Stelle(n) / Leistungsgeber
  • Amt der Oö. Landesregierung: Direktion LWLD; Abt. Wirtschaft
Details zum Leistungsangebot
  • Leistungsart: Förderungen/Transferzahlungen
  • Angebot ist abrufbar bis: 31.12.2018
Rechtsgrundlage
Richtlinien des Landes Oberösterreich Leerverrohrungsförderung für ultraschnelles Breitband-Glasfaser-Internet (FTTH); Allgemeine Förderungsrichtlinien des Landes Oberösterreich
Weiterführende Informationen zu den Rechtsgrundlagen:
Informationen über Termine und Fristen

Die Förderungen im Rahmen der Landesrichtlinien sind ergänzende Zuschüsse zum Leerverrohrungsprogramm BBA2020_LeRohr, in dessen Rahmen mindestens einmal jährlich durch die Abwicklungsstelle des Bundes (BMVIT/FFG) ein Aufruf zur Einreichung (Call) von förderbaren Vorhaben durchgeführt wird. Unter Einhaltung der zentralen Auflage, dass ein Förderansuchen bei Aufruf zur Einreichung im Rahmen des Leerverrohrungsprogramms BBA2020_LeRohr eingebracht wird, kann gleichzeitig ein Förderantrag im Rahmen der Richtlinien „Leerverrohrung für Breitband FTTH“ eingebracht werden. Dieser Förderantrag muss unter Verwendung des dafür aufgelegten Antragsformulars vor Enden des Aufrufs zur Einreichung (Calls) beim Land Oberösterreich eingelangt sein.
Die Endabrechnungsunterlagen (siehe "Information wie die Leistungskontrolle durchgeführt wird") sind der Förderstelle innerhalb von 4 Wochen nach Erhalt des schriftlichen Prüfergebnisses der Abwicklungsstelle des Bundes (BMVIT/FFG) in elektronischer Form per E-Mail an wi.post@ooe.gv.at zu übermitteln.

Informationen über Zuständigkeiten

Amt der Oö. Landesregierung
Direktion für Landesplanung, wirtschaftliche und ländliche Entwicklung
Abt. Wirtschaft
Bahnhofplatz 1
4021 Linz

Telefon (+43 732) 7720-15 121
Fax (+43 732) 7720-21 17 85
E-Mail: wi.post@ooe.gv.at

Informationen zu (online) Formularen

Antragsformular: siehe Link

Informationen über benötigte Unterlagen

Die dem Förderantrag anzuschließenden Unterlagen sind im Antragsformular angeführt.

Informationen über Kosten und Zahlungen

Es fallen für den Förderwerber keine Kosten an. Die Förderanträge sind gebührenfrei.

Informationen wie die Leistungskontrolle durchgeführt wird

Nach Vorlage des positiven Prüfergebnisses der Endabrechnung durch die Abwicklungsstelle des Bundes (BMVIT/FFG), des von der Abwicklungsstelle des Bundes genehmigten Endberichts und der GIS-Daten des umgesetzten Projekts im KML-Dateiformat erfolgt die formale und sachliche Prüfung nach den Landesrichtlinien.

Auszahlungssummen
Hinweis
Die angezeigten Auszahlungssummen sind jene Beträge, welche die jeweiligen Förderungsstellen (auszahlende Stellen) in Summe pro Leistung/Förderung an Förderungsempfänger ausbezahlen und an die Transparenzdatenbank übermitteln.
Die Zahlen können sich nachträglich noch ändern, wenn es beispielsweise zu Rückforderungen von Zahlungen kommt oder wenn gewisse Leistungen erst nach Endabrechnung an die Transparenzdatenbank mitgeteilt werden.

Bei Rückfragen zu diesem Leistungsangebot kann folgende Referenznummer relevant sein: 1038397

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