Personentransporte

Laufende Betriebskosten für Personentransporte nach dem Bundesgesetz über die nichtlinienmäßige gewerbsmäßige Beförderung von Personen mit Kraftfahrzeugen (Gelegenheitsverkehrs-Gesetz 1996 - GelverkG) und dem Bundesgesetz über die linienmäßige Beförderung von Personen mit Kraftfahrzeugen (Kraftfahrliniengesetz - KflG). Leistungsempfänger können Unternehmungen und Vereine sein, die selbst keine gewerblichen Personenverkehre (Verkehrsunternehmen) durchführen.

Auszahlungssummen in 100.000 Euro pro Jahr (Stand vom 08.10.2021)

Die angezeigten Auszahlungssummen sind jene Beträge, welche die jeweiligen Abwicklungsstellen in Summe pro Förderung an Förderungsempfänger ausbezahlen und an die Transparenzdatenbank übermitteln.
Zu beachten:
  • Die Summen können sich nachträglich noch ändern, wenn es beispielsweise zu Rückforderungen kommt oder wenn gewisse Auszahlungen erst nach Endabrechnung an die Transparenzdatenbank mitgeteilt werden.
  • Aus diesem Grund werden die Summen regelmäßig aktualisiert, wobei die Auszahlungen verzögert um ein Quartal dargestellt werden.
  • Bei Covid-19 Gelddarlehen (Kredite und Darlehen) werden die ausbezahlten Summen mit den von den Kreditnehmern rückgezahlten Summen in einer Gesamtsumme dargestellt.
  • Prozentueller Zuschuss nach Maßgabe der vorhanden Mittel
  • Kein Rechtsanspruch

Soweit möglich via Rechnungslegungen der Antragssteller

Rechtsgrundlage

Allgemeine Förderungsrichtlinien des Landes Oberösterreich idgF, OÖ Nahverkehrsfinanzierungsprogramm idgF
Weiterführende Informationen zu den Rechtsgrundlagen:

Leistungsart

Förderungen/Transferzahlungen

Referenznummer

1026640