Zuschüsse zu den Personal- und Fahrtkosten der Begleitpersonen in Schulbussen

Für den Transport von Kindern mit Beeinträchtigungen in Schulbussen sind in vielen Fällen Begleitpersonen im Schulbus notwendig. Diese Begleitpersonen sind entweder beim jeweiligen Busunternehmer, bei Vereinen oder der zuständigen Gemeinde angestellt, welche einen Zuschuss zu den Personal- und Fahrtkosten für diese Begleitpersonen erhalten können. Unter Fahrtkosten für Begleitpersonen versteht man die anteiligen Kilometerkosten, die dem jeweiligen Busunternehmer, den Vereinen oder den Gemeinden entstehen und nicht über die Schülerfreifahrt (Finanzamt) abgegolten werden.

Auszahlungssummen in 100.000 Euro pro Jahr (Stand vom 10.06.2021)

Die angezeigten Auszahlungssummen sind jene Beträge, welche die jeweiligen Abwicklungsstellen in Summe pro Förderung an Förderungsempfänger ausbezahlen und an die Transparenzdatenbank übermitteln.
Zu beachten:
  • Die Summen können sich nachträglich noch ändern, wenn es beispielsweise zu Rückforderungen kommt oder wenn gewisse Auszahlungen erst nach Endabrechnung an die Transparenzdatenbank mitgeteilt werden.
  • Aus diesem Grund werden die Summen regelmäßig aktualisiert, wobei die Auszahlungen verzögert um ein Quartal dargestellt werden.
  • Bei Covid-19 Gelddarlehen (Kredite und Darlehen) werden die ausbezahlten Summen mit den von den Kreditnehmern rückgezahlten Summen in einer Gesamtsumme dargestellt.
  • Antragstellung am Beginn des Schuljahres
  • Auszahlung des Zuschusses in drei Raten
  • Auszahlung der letzten Rate erst nach Übermittlung der Endabrechnung am Schuljahresende
  • Abfrage der Versicherungs- und Meldedaten der Begleitpersonen
  • Vor-Ort-Kontrollen direkt an den Schulen

Rechtsgrundlage

§ 17 Oö. Chancengleichheitsgesetz 2008 idgF, Allgemeine Förderungsrichtlinien des Landes OÖ idgF;
Weiterführende Informationen zu den Rechtsgrundlagen:

Leistungsart

Förderungen/Transferzahlungen
  • Förderung richtet sich an Erbringer von Sachleistungen

Referenznummer

1021575