Inhalt

Unterstützung für humanitäre Standeszwecke für Patentanwälte

Leistungsgegenstand

Die Patentanwaltskammer hat die vergüteten Beträge zur Unterstützung von erwerbsunfähigen oder unverschuldet in Not geratenen Patentanwälten, von überlebenden Ehegatten oder eingetragenen Partnern und von Waisen nach Patentanwälten oder für andere humanitäre Standeszwecke zu verwenden.

Leistungsgeber

  • BMK - BM für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie - Stabstelle Mobilitätswende und Dekarbonisierung - Sektion I - PR3

Zuständigkeit

Österreichische Patentanwaltskammer
Linke Wienzeile 4/1/9
1090 Wien

Voraussetzungen

Hilfsbedürftigkeit, Zugehörigkeit zur Patentanwaltskammer und Patentanwaltsanwärter

Zusätzliche Informationen

Rechtsgrundlage
§ 24 Abs. 3 Patentanwaltsgesetz
Weiterführende Informationen zu den Rechtsgrundlagen:
Leistungsart
Förderungen/Transferzahlungen
Angebot ist abrufbar bis
unbegrenzt

Auszahlungssummen

Hinweis
Die angezeigten Auszahlungssummen sind jene Beträge, welche die jeweiligen Abwicklungsstellen in Summe pro Förderung an Förderungsempfänger ausbezahlen und an die Transparenzdatenbank übermitteln.
Zu beachten:
  • Die Summen können sich nachträglich noch ändern, wenn es beispielsweise zu Rückforderungen kommt oder wenn gewisse Auszahlungen erst nach Endabrechnung an die Transparenzdatenbank mitgeteilt werden.
  • Aus diesem Grund werden die Summen regelmäßig aktualisiert, wobei die Auszahlungen verzögert um ein Quartal dargestellt werden.
  • Bei Covid-19 Gelddarlehen (Kredite und Darlehen) werden die ausbezahlten Summen mit den von den Kreditnehmern rückgezahlten Summen in einer Gesamtsumme dargestellt.

Bei Rückfragen zu diesem Leistungsangebot kann folgende Referenznummer relevant sein: 1003540

Bewerten Sie diese Leistung/Förderung

Stichwörter: