Unterstützung von hilfsbedürftigen Menschen zur Führung eines menschenwürdigen Lebens

Die offene Mindestsicherung ist als Unterstützung für Menschen zu verstehen, die in eine finanzielle Notlage geraten sind und ihren Bedarf für Kernleistungen (Bedarf für Lebensunterhalt, Wohnung, Schutz bei Krankheit, Schwangerschaft und Entbindung oder den Aufwand für die Bestattung) mit eigenen Mitteln (Einkommen und Vermögen) nicht mehr abdecken können. Der ausreichende Lebensunterhalt umfasst den Aufwand für Nahrung, Bekleidung, Körperpflege, Hausrat, Heizung, Strom und andere persönliche Bedürfnisse wie die angemessene soziale und kulturelle Teilhabe. Der Wohnbedarf, zu dem die Miete, die allgemeinen Betriebskosten sowie die Abgaben zählen, wird in der tatsächlichen Höhe, sofern diese Kosten angemessen sind, übernommen. Sofern keine gesetzliche Krankenversicherung vorliegt, werden Personen, die Leistungen zur Deckung des Lebensunterhaltes oder des Wohnbedarfes erhalten, zur Krankenversicherung angemeldet und es werden die entsprechenden Krankenversicherungsbeiträge übernommen.

Rechtsgrundlage

Mindestsicherungsgesetz, Mindestsicherungsverordnung
Weiterführende Informationen zu den Rechtsgrundlagen:

Leistungsart

Förderungen/Transferzahlungen

Referenznummer

1012384